Europawahl 2024
Unionsbürgerinnen und Unionsbürger können in Deutschland wählen! Landeswahlleiterin Wißmann
Barrierefrei wählen zur Europawahl 2024 • Barrierefrei wählen zur Europawahl 2024

Düsseldorf/Duisburg, 15. Mai 2024 - Die Landeswahlleiterin für Nordrhein-Westfalen, Monika Wißmann, weist darauf hin, dass Unionsbürgerinnen und Unionsbürger ihr Wahlrecht zur Europawahl auch in Deutschland ausüben dürfen.
Zur Europawahl sind in Nordrhein-Westfalen ca. 820.000 Unionsbürgerinnen und Unionsbürger wahlberechtigt. Wenn sie ihr Wahlrecht in Nordrhein-Westfalen ausüben wollen, müssen sie in ein Wählerverzeichnis eingetragen sein. Soweit eine Eintragung nicht schon aufgrund eines Antrages zur Europawahl 1999 oder später vorgenommen wurde, können Unionsbürgerinnen und Unionsbürger noch bis zum 21. Tag vor der Wahl (= 19. Mai 2024) bei ihrer Kommune einen Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis stellen.

„Dies gilt auch für die Erstwählerinnen und Erstwähler unter den Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern. Gerade für die jungen Menschen wird Europa zukünftig immer wichtiger. Daher stellen Sie bitte rechtzeitig Ihren Antrag, damit Sie mitbestimmen können“, appelliert die Landeswahlleiterin.

Die Stimme darf nur einmal abgegeben werden. Wer in Deutschland zur Wahl geht, kann nicht zugleich in einem anderen EU-Mitgliedsstaat wählen.

„Dies gilt auch, wenn Wahlberechtigte z. B. wegen doppelter Staatsangehörigkeit neben Deutschland in einem weiteren EU-Staat wahlberechtigt sind“, so die Landeswahlleiterin. Die doppelte Stimmabgabe steht nach § 107a Strafgesetzbuch unter Strafe.

Ausführliche Informationen zur Wahlteilnahme von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern können der Interpräsenz der Bundeswahlleiterin unter https://www.bundeswahlleiterin.de/europawahlen/2024/informationen- waehler/unionsbuerger.html entnommen werden.

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat bietet Informationen in den jeweiligen Landesprachen unter https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/wahlrecht/europawah len/europawahl-2024/europawahl-2024-node.html an.
Weitere Informationen der Landeswahlleiterin zur Europawahl am 9. Juni 2024 finden Sie unter www.wahlen.nrw  


Barrierefrei wählen zur Europawahl 2024
Bei der Europawahl 2024 können blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte ihre Stimme mithilfe von Stimmzettelschablonen eigenständig und ohne Unterstützung einer Vertrauensperson abgeben. Wie die Bundeswahlleiterin mitteilt, werden die Stimmzettelschablonen mit dazugehöriger Informations-CD kostenlos von den Landesvereinen des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes e. V. (DBSV) ausgegeben. Auch für Personen mit Mobilitätseinschränkungen oder anderen Beeinträchtigungen gibt es Unterstützung für eine barrierefreie Stimmabgabe.  


Wahlberechtigte erhalten Wahlbenachrichtigung bis zum 19. Mai 2024
Alle im Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten für die Europawahl 2024 erhalten spätestens bis zum 19. Mai 2024 von ihrer Gemeinde eine Wahlbenachrichtigung. Dies teilt die Bundeswahlleiterin mit. Die Wahlbenachrichtigung ist der Nachweis für den Eintrag im Wählerverzeichnis und somit für die Berechtigung, an der Wahl teilzunehmen.

Europawahl 2024
Noch vier Wochen bis zur Europawahl 2024: Vor fünf Jahren lag die Wahlbeteiligung in NRW bei 61,4 Prozent
IT.NRW

Düsseldorf/Duisburg, 8. Mai 2024 - Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt anlässlich der bevorstehenden Europawahl am 09.06.2024 mitteilt, lag bei der Europawahl 2019 die Wahlbeteiligung im NRW-Landesdurchschnitt bei 61,4 Prozent. Dieses Ergebnis war damit höher als bei den Wahlen in 2014 (52,3 Prozent) und 2009 (41,8 Prozent).
Regional war die Wahlbeteiligung sehr unterschiedlich ausgeprägt und reichte von 49,8 Prozent in der Stadt Gronau im Kreis Borken bis hin zu 75,8 Prozent in der Gemeinde Altenberge im Kreis Steinfurt.  

Für die Europawahl 2024 wurde das Dashboard Wahlen NRW nun um die Ergebnisse der zurückliegenden drei Wahlen (2009, 2014 und 2019) ergänzt. Mithilfe dieses neuen Tools können wahlstatistische Ergebnisse für NRW anhand von Grafiken und Karten interaktiv abgerufen werden. Das Dashboard ist unter der Adresse https://url.nrw/dashboard-wahlen abrufbar.  

Mit 68,3 Prozent zeigten Männer über 70 Jahre bei der letzten Europawahl die höchste Wahlbeteiligung  
Nach den Ergebnissen der repräsentativen Wahlstatistik ging bei der Europawahl 2019 ein etwas größerer Anteil der wahlberechtigten Männer in NRW zur Wahl (61,5 Prozent) als von den wahlberechtigten Frauen (61,3 Prozent).
Dieser geschlechterspezifische Unterschied ist in der Altersgruppe der 70-Jährigen und Älteren am größten: Hier lag die Wahlbeteiligung der Männer bei 68,3 Prozent und damit um 7,5 Prozentpunkte höher als bei den gleichaltrigen Frauen (60,8 Prozent). Dagegen zeigt sich bei den jüngsten Wählern (Altersgruppe 18 bis unter 21 Jahre) ein anderes Bild, denn hier lag die Wahlbeteiligung der Frauen mit 62,0 Prozent höher als bei den Männern (56,7 Prozent).  

Weitere Ergebnisse zur Wahlbeteiligung bei früheren Europawahlen in NRW und zur Stimmabgabe nach Geschlecht und Altersgruppen der letzten drei Europawahlen sind ab sofort auch in der Landesdatenbank NRW verfügbar.

Europawahl 2024
Am 19. Mai endet Antragsfrist für Deutsche im Ausland sowie Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Staaten
Bundeswahlleiterin

 Berlin/Duisburg, 6. Mai 2024 - Bis zum 19. Mai 2024 können im Ausland lebende Deutsche sowie in Deutschland lebende Bürgerinnen und Bürger anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), die hier wählen wollen, ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis beantragen.
Wie die Bundeswahlleiterin mitteilt, erhalten außerdem bis zu diesem Tag alle Wahlberechtigten für die Europawahl ihre Wahlbenachrichtigung. Darauf ist auch das Wahllokal angegeben, in dem sie am 9. Juni 2024 ihre Stimme abgeben können.

Europawahl 2024
1.413 Kandidatinnen und Kandidaten stehen zur Wahl
Bundeswahlleiterin

Berlin/Duisburg, 2. Mai 2024 - Bei der Europawahl am 9. Juni 2024 bewerben sich insgesamt 1.413 Kandidatinnen und Kandidaten um die der Bundesrepublik Deutschland zugewiesenen 96 Parlamentssitze. Darunter sind 486 Frauen (Anteil: 34,4 %), wie die Bundeswahlleiterin Dr. Ruth Brand mitteilt.


Reihenfolge der Parteien auf Stimmzetteln bundesweit nicht einheitlich
Berlin/Duisburg, 22. April 2024 - Die Reihenfolge der Parteien auf den Stimmzetteln für die Europawahl am 9. Juni 2024 ist bundesweit nicht einheitlich.
Wie die Bundeswahlleiterin weiter mitteilt, wird die Reihenfolge der Wahlvorschläge auf den Stimmzetteln durch das Europawahlgesetz festgelegt. Sie richtet sich in den einzelnen Bundesländern nach der Zahl der Stimmen, die die Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen bei der Wahl zum Europäischen Parlament 2019 im betreffenden Bundesland erzielt haben.
Wahlvorschläge von Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen, die an der letzten Europawahl nicht teilgenommen haben, schließen sich in alphabetischer Reihenfolge der Namen an.



Bundeswahlausschuss hat über Beschwerden entschieden
Berlin/Duisburg, 18. April 2024 - Der Bundeswahlausschuss hat sich am 18. April 2024 in einer öffentlichen Sitzung mit den Beschwerden gegen die vollständige oder teilweise Zurückweisung der Wahlvorschläge von sieben Parteien und sonstige politischen Vereinigungen für die Europawahl 2024 befasst.

1.    Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung, Politik für die Menschen – Volksabstimmung
2.    Bürger. Rechtsstaat. Demokratie. – Initiative für das Grundgesetz – B.R.D.
3.    Die Planetaren Demokrat_innen – Planetare Demokrat_innen
4.    Volt Deutschland – Volt
5.    Partei der Humanisten – PdH
6.    DIE SONSTIGEN, X – sonstige
7.    Partei der Rentner

Wie die Bundeswahlleiterin mitteilt, waren sechs der Beschwerden ohne Erfolg. Die Beschwerde der Bundeswahlleiterin selbst gegen die Zurückweisung des Bewerbers Nummer 15 der Partei der Humanisten war hingegen erfolgreich. Die Partei der Humanisten nimmt folglich mit 21 Bewerberinnen und Bewerbern an der Europawahl teil.

Somit sind zur Europawahl am 9. Juni 2024 unverändert folgende 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit gemeinsamen Listen für alle Bundesländer oder mit Listen für ein Bundesland zugelassen:

Der Bundeswahlausschuss entscheidet am 18. April 2024 über Beschwerden
Bundeswahlleiterin

 Berlin/Duisburg, 9. April 2024 - In der zweiten Sitzung zur Europawahl wird der Bundeswahlausschuss über die Beschwerden gegen die vollständige oder teilweise Zurückweisung der Wahlvorschläge von sieben politischen Vereinigungen entscheiden.

Der Bundeswahlausschuss lässt 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zu
Bundeswahlausschuss

Wiesbaden/Duisburg, 30. März 2024 - Der Bundeswahlausschuss hat am 29. März 2024 in öffentlicher Sitzung 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit Listen für alle Bundesländer oder für einzelne Bundesländer zur Europawahl am 9. Juni 2024 zugelassen. Hierbei handelt es sich um die folgenden Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen in der Reihenfolge des Eingangs ihrer Wahlvorschläge.

Mit Listen für einzelne Bundesländer wurden zugelassen:

Die Stimmzettel zur Europawahl werden deshalb in allen Bundesländern jeweils 34 Wahlvorschläge enthalten.

59 Wahlvorschläge fristgerecht eingereicht
Bundeswahlleiterin

 Berlin/Duisburg, 20. März 2024 - Wie die Bundeswahlleiterin bekannt gibt, haben bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am Montag, den 18. März 2024, um 18:00 Uhr, 40 Parteien sowie sonstige politische Vereinigungen ihre Wahlvorschläge als gemeinsame Listen für alle Bundesländer zur Teilnahme an der Europawahl 2024 bei der Bundeswahlleiterin eingereicht.

Europawahl 2024: Informationsangebot für Deutsche im Ausland
Unionsbürgerinnen und -bürger auch in Deutschland wahlberechtigt
Bundeswahlleiterin

Berlin/Duisburg, 28. Februar 2024 - Wahlberechtigte können an der Wahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament aus der Bundesrepublik Deutschland am 9. Juni 2024 grundsätzlich nur teilnehmen, wenn sie im Inland in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind.
Wie die Bundeswahlleiterin mitteilt, können Deutsche, die außerhalb Deutschlands leben und nicht im Inland für eine Wohnung gemeldet sind, die Eintragung in ein Wählerverzeichnis beantragen. Das hierfür erforderliche Antragsformular steht im Internetangebot der Bundeswahlleiterin (www.bundeswahlleiterin.de) unter Europawahl 2024 → Informationen für Wählende → Deutsche im Ausland zur Verfügung.    


Europawahl 2024: Unionsbürgerinnen und -bürger auch in Deutschland wahlberechtigt  
Wie die Bundeswahlleiterin mitteilt, können an der Europawahl am 9. Juni 2024 in der Bundesrepublik Deutschland auch die hier wohnenden Bürgerinnen und Bürger der anderen 26 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürgerinnen und -bürger) teilnehmen.  


Europawahl 2024: Bis zu 64,9 Millionen Wahlberechtigte in Deutschland
Wiesbaden/Duisburg, 22. Februar 2024 - Bei der zehnten Direktwahl des Europäischen Parlaments am 9. Juni 2024 werden nach einer ersten Schätzung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) in Deutschland bis zu 64,9 Millionen Deutsche und weitere Staatsangehörige der Europäischen Union (EU) wahlberechtigt sein, davon 33,3 Millionen Frauen und 31,7 Millionen Männer.