• Sitemap • Archiv •    14.Kalenderwoche: 4. April
• Baustellen • DVG-Umleitung • Bahn-VRR

Freitag, 5. April 2024

Bürgergespräch mit dem Oberbürgermeister
Oberbürgermeister Sören Link möchte am Dienstag, 23. April, mit den Duisburgerinnen und Duisburgern ins Gespräch kommen. Termine können am Donnerstag, 11. April, angefragt werden.

Interessierten Bürgerinnen und Bürgern steht hierfür das an diesem Tag freigeschaltete Kontaktformular unter www.duisburg.de/dialog zur Verfügung. Eine telefonische Kontaktaufnahme ist von 8.30 bis 16 Uhr unter (0203) 283- 6111 ebenfalls möglich.

Stadtwerke Duisburg investieren in Verbesserungen des Kundenservice  
Energiepreisbremsen, Corona-Hilfen und Mehrwertsteueranpassungen sind nur drei von einer ganzen Reihe gesetzlicher Eingriffe in den Energiemarkt durch die Bundesregierung. In der Energiekrise wurde damit vielen Verbraucherinnen und Verbrauchern geholfen und die wirtschaftliche Last gemindert. Gleichzeitig bedeuteten all diese Eingriffe in den Energiemarkt aber einen bisher nie dagewesenen Mehraufwand für die Energieversorgungsunternehmen. I


n kürzester Zeit mussten Prozesse völlig neu aufgesetzt und digitale Lösungen erarbeitet werden, um gesetzliche Vorschriften überhaupt umsetzen zu können. Dabei waren die Fristen nicht selten so eng gesetzt, dass sie nur durch eine massive Umorganisation von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern überhaupt einzuhalten waren.  
Während die Energiepreisbremsen entgegen politischer Ankündigungen zum Jahreswechsel ausliefen, endete mit der Mehrwertsteuerabsenkung auf Erdgas-Produkte zum 1. April die letzte verbliebene staatliche Entlastung im Energiemarkt. Bei den Energieversorgungsunternehmen wirken diese Eingriffe aber noch deutlich länger nach.


Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die an der Implementierung der gesetzlichen Vorgaben arbeiteten, fehlten an anderer Stelle zur Bearbeitung der täglichen Aufgaben. Etablierte und funktionsfähige digitale Lösungen wurden von ad-hoc einzusetzenden Systemen für die Energiepreisbremsen ersetzt und können heute nicht mehr genutzt werden. Es müssen neue Lösungen erarbeitet und in die Prozessstruktur integriert werden.  


Fehlende Zählerstände verursachen Korrekturen
Als in Zeiten der Corona-Pandemie das Ablesen von Zählerständen durch die Netzbetreiber nahezu vollständig zum Erliegen kam, wurden tausende Rechnungen mit geschätzten Zählerständen erstellt. Erst jetzt, Jahre später, werden wieder tatsächliche Zählerstände erfasst, was zu erheblichem Korrekturbedarf alter Rechnungen führt und wiederum Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bindet. „Wir arbeiten seit mehr als zwei Jahren am absoluten Limit und an der Bewältigung einer Ausnahmesituation.


Für viele Kundinnen und Kunden sind verlängerte Wartezeiten ärgerlich. Wir wissen das und entschuldigen uns dafür. Wir bitten um Verständnis, dass es aktuell deutlich länger dauert bei der Bearbeitung von Rechnungen und Rechnungskorrekturen“, erklärt Maike Tönnißen, Abteilungsleiterin Abrechnung bei den Stadtwerken Duisburg.  


Neue Mitarbeiter ab April im Einsatz
Damit die Rückstände schnellstmöglich abgearbeitet werden können, hat das Unternehmen Maßnahmen ergriffen. Der eigene Kundenservice wurde massiv personell aufgestockt. Allerdings benötigte die Einarbeitung der neuen Beschäftigten in die Besonderheiten des Energiemarktes Zeit. Seit Anfang April sind die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aber im Einsatz und unterstützen im täglichen Kundenkontakt.


Zeitgleich muss das Unternehmen derzeit auch den Wegfall eines großen, externen Dienstleisters kompensieren, der seinen Betrieb komplett eingestellt hat. Dieser konnte kurzfristig durch einen anderen Dienstleister ersetzt werden, hier müssen viele Arbeitsroutinen aber zunächst noch wachsen. Um die Servicequalität dennoch schnell zu verbessern, werden die eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei externen Dienstleistern regelmäßig und intensiv nachgeschult. Zusätzlich wird aktuell noch ein weiterer Dienstleister eingesetzt, um die entstandenen Rückstände aufzuarbeiten.


„Wir investieren erheblich in die Servicequalität und die Aufarbeitung der erforderlichen Rechnungskorrekturen, um schnellstmöglich wieder den Service zu bieten, den unsere Kundinnen und Kunden zurecht von uns erwarten dürfen. Wir bedauern die aktuelle Situation sehr, denn als regionaler Anbieter wollen wir verlässlicher Partner unserer Kundinnen und Kunden sein und ihre Anliegen so schnell es geht bearbeiten“, sagt Christian Theves, Abteilungsleiter Privatkundenvertrieb bei den Stadtwerken Duisburg.  


Online-Kundenservice ausgebaut
Parallel zu diesen Verbesserungen ist der Online-Selfservice noch einmal deutlich erweitert worden. Alle Kundinnen und Kunden mit einem Strom- oder Gasliefervertrag können nahezu alle Belange rund um ihre Verträge selbstständig und rund um die Uhr dort bearbeiten – schnell vollumfänglich und ohne jede Wartezeit. Nach einer einmaligen Registrierung sind alle Funktionen zur Benutzung freigeschaltet. So können hier unkompliziert Zählerstände selbstständig eingegeben, Verträge hinzugebucht, geändert oder gekündigt werden oder auch monatliche Abschlagszahlungen von den Kundinnen und Kunden selbst angepasst werden. Alle Informationen gibt es im Internet unter mein.swdu.de


Kunsthandwerker-Festival und verkaufsoffener Sonntag in der City
Der Markt für Handwerk, Kreatives und feine Manufakturerzeugnisse startet am ersten Wochenende nach Ostern. Mit dem Kunsthandwerker-Festival vom 5. bis zum 7. April beginnt gleichzeitig die Veranstaltungssaison in der Duisburger Innenstadt. An den vielen Ständen wird altes Handwerk ebenso erlebbar wie traditionelle Herstellungsweisen von Lebensmitteln und präzise künstlerisches Arbeiten. Neben Korbflechtern, Schmieden, Töpfereien und Holzhandwerkern spielen vor allem Spezialitäten aus eigener Herstellung wie historische Brotsorten, Naturseifen und selbst hergestellte Liköre eine wichtige Rolle beim Frühjahrs-Start in der Innenstadt.

Foto Thomas Berns

„Wir freuen uns sehr darauf, mit dem Kunsthandwerker-Festival die Veranstaltungssaison in der City zu beginnen“, erklärt Duisburg Kontor-Geschäftsführer Uwe Kluge begeistert. Sein Kollege Christoph Späh ergänzt: „Duisburg ist echt einen Besuch wert. Und das wissen die Menschen aus dem Umland und freuen sich mit den Duisburgerinnen und Duisburgern, dass die Zeit der Events wieder anbricht“.


Handgemacht ist auch das Musikprogramm zum Kunsthandwerker-Festival: Am Freitag ab 15 Uhr spielt die Singer-Songwriterin Jule auf der Bühne an der Königstraße. Am Samstag ab 15 Uhr tritt das Irish Folk-Duo Coincedence auf.
Am Sonntag steht mit Michael Weirauch ebenfalls ein ausgewiesener Vertreter des SingerSongwriter-Genres auf der Bühne. Neben den vielen unterschiedlichen künstlerischen und traditionellen kulinarischen Gewerken sollen Mitmach-Aktionen, ein Bungee-Trampolin und zwei Karussells Spaß für die Kinder garantieren.


Der Beginn der City-Veranstaltungen ist gleichzeitig der Start in die Frühjahrssaison für den Einzelhandel in der Innenstadt. Die farbenfroh dekorierten Schaufenster an der Königstraße zeigen bereits die wichtigen Trends und der Handel beginnt den Frühling mit dem verkaufsoffenen Sonntag am 7. April, die Geschäfte öffnen an diesem Tag von 13 Uhr bis 18 Uhr.
 

Europäisches Bürgerpanel zur Bekämpfung von Hass in der Gesellschaft
150 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus allen 27 Mitgliedstaaten diskutieren von Freitag bis Sonntag über die tieferen Ursachen von Hass in der Gesellschaft und die Möglichkeiten, wie man ihn bekämpfen kann. Die Bürgerinnen und Bürger werden Empfehlungen formulieren, wie Brücken zwischen fragmentierten Gruppen und Gemeinschaften gebaut werden können. 

Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, sagte: „Zunehmender Hass in einer öffentlichen Debatte spaltet unsere Gesellschaft. In der Demokratie müssen wir uns stärker bemühen, respektvoll zu streiten. Ich bin den 150 Bürgerinnen und Bürgern dankbar, dass sie die Kommission in ihrem Bemühen unterstützen, Hass, Diskriminierung und Rassismus, in welcher Form auch immer wir ihnen begegnen, eine robuste Antwort zu geben.“


Empfehlungen des Panels sollen als Leitfaden für EU und Mitgliedstaaten dienen
Das Bürgerpanel wird politische Maßnahmen benennen sowie alle relevanten Akteure ermitteln, die auf den verschiedenen Ebenen einbezogen werden sollten. Die Empfehlungen des Panels werden die zukünftige Arbeit der Europäischen Kommission zur Bekämpfung von Hassrede und Hassverbrechen unterstützen. Sie sollen als Leitfaden dienen, der der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten helfen soll, sich von Hass und Spaltung zu lösen und sich auf die gemeinsamen europäischen Werte zu besinnen, wie sie im Vertrag der Europäischen Union verankert sind.

Das EU-Bürgerpanel ist eine Folgemaßnahme zur Mitteilung „Kein Platz für Hass: ein Europa, das geeint gegen Hass steht“, die im Dezember 2023 von der Europäischen Kommission und dem Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, angenommen wurde.


Gewässerbewirtschaftung im Klimawandel: Ruhrverbandsgesetz soll Wasserversorgung in Trockenzeiten sichern – Verbändeanhörung eingeleitet
Der Ruhrverband sichert mit dem Ruhr-Talsperrensystem die Trink- und Brauchwasserversorgung der Region mit etwa 4,6 Millionen Bewohnerinnen und Bewohnern. Durch die Steuerung der Talsperren werden die Abflüsse der Ruhr ausgeglichen und können so auch in Niedrigwasserzeiten aufrechterhalten werden. Entsprechende Vorgaben zur Pegelsteuerung sind im Ruhrverbandsgesetz verankert. Um ausreichende Füllstände in den Talsperren sicherzustellen, hatte das Umweltministerium in den vergangenen Trockenjahren bereits befristet reduzierte Mindestabflüsse durch Einzelfallentscheidung zugelassen.


Um das Fluss- und Talsperrensystem der Ruhr auf die Auswirkungen des Klimawandels vorzubereiten, soll die Steuerung der Abflussmengen nach einem Entwurf zur Änderung des Ruhrverbandsgesetzes künftig flexibler an lange Trockenphasen angepasst werden können. Hierzu sollen geringere Mindestabflüsse im Ruhrverbandsgesetz zugelassen werden, um auch in Trockenphasen eine ausreichende Trink- und Brauchwasserversorgung sicherzustellen.


Ausgenommen hiervon sollen die gewässerökologisch besonders relevanten Monate April, Mai und Juni sein, um in diesem Zeitraum höhere Wasserstände in der Ruhr und ihren Nebengewässern für die sensible Laichphase, insbesondere der Fischart Groppe und der Rundmaulart Bachneunauge, zu gewährleisten.  Den entsprechenden Entwurf zur Änderung des Ruhrverbandsgesetz hat das Umweltministerium Nordrhein-Westfalen nun den Verbänden zur Stellungnahme vorgelegt. 


Um den Folgen geringerer Wasserführung entgegenzuwirken, wird der Ruhrverband sich in einer begleitenden Vereinbarung mit dem Land NRW zu Maßnahmen zur Sicherung der Wasserqualität verpflichten. Der Ruhrverband wird zehn Kläranlagen mit einer vierten Reinigungsstufe zur Behandlung von Mikroschadstoffen ausstatten. Zudem ist eine ökologische Aufwertung von Nebengewässern geplant (Wimberbach/Mühlenbach bei Wickede, Walpke und Hellefelder Bach bei Arnsberg), um die Populationen der Groppe und des Bachneunauges in der Ruhr zu stützen.


Gemeinsam mit dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) wird der Ruhrverband ein begleitendes Monitoring von Gewässerchemie und Fischpopulationen durchführen.  Zur Verbesserung der Klimaresilienz der Talsperren wird daher auch der Hochwasserschutz in einer eigenständigen Begleitvereinbarung zwischen dem Land und dem Ruhrverband gewürdigt, in der sich der Verband zu weiteren Untersuchungs- und Analysemaßnahmen verpflichtet. Nach zehn Jahren ist eine Evaluierung der Gesetzänderung vorgesehen.

VHS-Vortrag blickt auf die ersten Wendejahre am Beispiel Mecklenburg-Vorpommerns
Unmittelbar nach dem Beitritt der DDR zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wurde auch in Mecklenburg-Vorpommern ein erster Landtag gewählt. Der Wahlkampf des am Ende unterlegenen SPDSpitzenkandidaten, Schleswig-Holsteins Justizminister Klaus Klingner, stand wie seine Bewerbungsrede auf dem Wahlparteitag unter dem Motto „Aufräumen und Aufbauen“.


Die im Grundgesetz angelegten Institutionen mussten nun genauso etabliert werden wie solche, die wie die Treuhandanstalt zweckbedingt nur vorübergehend existierten. Hierfür waren in erheblichem Maße Bundesmittel erforderlich. Aus welchen Töpfen, was mit welchem Erfolg finanziert wurde, berichtet der Historiker Christoph Wunnicke am Montag, 8. April, um 20 Uhr in einem einstündigen Online-Vortrag unter dem Titel „Der demokratische Aufbau Mecklenburg-Vorpommerns in den 1990er Jahren“ und beantwortet anschließend die Fragen des Publikums.

Die angemeldeten Teilnehmer bekommen am Veranstaltungstag den Zugangslink zugesandt. Die Teilnahme an dieser Gemeinschaftsveranstaltung mit dem Verein „Gegen Vergessen – Für Demokratie“ ist kostenfrei.

Vonovia gibt soziale Anleihe in Höhe von 850 Millionen Euro aus
Der Wohnungskonzern Vonovia hat erneut einen sogenannten unbesicherten Social Bond in Höhe von insgesamt 850 Millionen Euro und einer Laufzeit von zehn Jahren emittiert. Die soziale Anleihe mit einem Kupon von 4,25 Prozent war 4,8-fach überzeichnet. Mit dem Social Bond werden soziale Projekte finanziert, darunter z. B. belegungsgebundene Wohnungen für Haushalte mit niedrigem Einkommen oder auch barrierearme Wohnungen.

Bereits vor zwei Jahren hatte Vonovia erstmals einen Social Bond emittiert. Zudem hat die Ratingagentur Fitch Vonovia bereits Ende März mit BBB+ mit stabilem Ausblick bewertet. Es war das erste Mal, dass die Agentur für Vonovia ein Rating vergab. Unter http://www.vonovia.de finden sich weitere Informationen. idr


Den Deutschen Betriebsräte-Preis 2024 in die eigene Firma holen: Bewerbung bis 30. April
Duisburg: Clevere Ideen von Betriebsräten gesucht  
Im Betrieb ein Wörtchen mitreden – das haben sie drauf: Betriebsräte, die sich in Duisburg mit cleveren Ideen und originellen Projekten für die Interessen der Beschäftigten einsetzen, sind preisverdächtig. Sie sollen sich noch bis zum 30. April (Einsendeschluss) für den Deutschen Betriebsräte-Preis 2024 bewerben. Dazu hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) aufgerufen. „Ob auf dem Bau, in der Gebäudereinigung oder im Dachdecker-Handwerk – in Duisburg gibt es engagierte Betriebsräte, die gute Chancen auf den Preis haben“, sagt Karina Pfau.


Die Bezirkschefin der IG BAU Duisburg-Niederrhein spricht von einer „unverzichtbaren Arbeit“ der Betriebsräte: „Sie sind die Verbindung zwischen Chefetage und Belegschaft. Arbeitnehmervertretungen kümmern sich ums gute Betriebsklima genauso wie um den Erhalt von Arbeitsplätzen.“ Ohne die „starke Stimme der Belegschaften“ sei es um Arbeitsbedingungen, Job-Sicherheit und Arbeitsschutz viel schlechter bestellt, so die Gewerkschafterin. Ob Corona oder Inflation – Karina Pfau ist sich sicher: „Ohne Betriebsräte wären die letzten Jahre sicher nicht so glimpflich verlaufen.“


Der Betriebsräte-Preis zeichnet Vorzeige-Projekte aus allen Branchen aus und ist eine Initiative der Fachzeitschrift „Arbeitsrecht im Betrieb“. Die Schirmherrschaft liegt bei Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Im November werden die Gewinner bekanntgegeben, die dann auf der Preisverleihung im ehemaligen Plenarsaal des Bundestages in Bonn ihren Preis entgegennehmen können. Die IG BAU ruft Betriebsräte aus Duisburg auf, sich rasch online für den Preis zu bewerben.


„Auf der Website www.dbrp.de gibt es alle Infos zum Mitmachen. Und auch viele Beispiele von guten Projekten anderer Betriebsräte aus den letzten 15 Jahren. Da können sich Belegschaften aus Duisburg einfach einmal inspirieren lassen, was Betriebsräte so alles auf die Beine stellen können. Und es sollte für alle, die noch keinen Betriebsrat haben, natürlich auch ein Impuls sein, eine eigene Arbeitnehmervertretung zu gründen“, sagt Karina Pfau. Dabei könnten Belegschaften aus den Branchen der IG BAU auf die Unterstützung der Gewerkschaft zählen.

Innenhafen: So schön wird der erste Marina Markt im April
Der Frühling steht im Duisburger Innenhafen in den Startlöchern. Der Marina Markt am 14. April bildet den schon traditionellen Saisonauftakt. Veranstalter Duisburg Kontor wirbt mit einem vielseitigen Angebot für den mediterranen Markt am Wasser. „Wenn wir uns noch was wünschen dürfen, dann ist es schönes Wetter“, strahlen die beiden Duisburg Kontor-Geschäftsführer Uwe Kluge und Christoph Späh. Die städtische Tochtergesellschaft organisiert die Wochenmärkte in der Stadt und auch den Marina Markt. Für den Start versprechen Kluge und Späh viel Kunsthandwerk, Köstlichkeiten aus aller Welt und ein großes Kinderprogramm.


Eine besondere Attraktion am 14. April: Die Duisburger Rennboot-Pilotin Laura Morgenstern wird mit ihrem Boot und ihrem Team zum Marina Markt kommen und freut sich auf viele interessierte Gäste. Außerdem dabei ist der Löschzug 110 der freiwilligen Feuerwehr. Zwei große Einsatzwagen wollen die ehrenamtlichen Feuerwehrleute mitbringen und besonders die Kinder begeistern. Für die Kleinen ist außerdem ein Bungee-Trampolin geplant und die Hüpfburg der Stadtwerke soll aufgebaut werden. Kunsthandwerk soll in 2024 wieder eine wichtige Rolle auf dem beliebten Markt spielen.


Zum Auftakt sind Stände mit selbst genähter Kinderkleidung, handgefertigtem Zubehör für Haustiere, Upcycling-Produkte wie Taschen und Portemonnaies, Figuren aus Beton und edle, nachhaltige Seifen und Pflegeprodukte geplant. Viel Handgemachtes findet sich auch beim Speisenangebot, egal ob Süßwaren oder italienisches Pesto, selbst hergestellte Marmeladen oder Eis. Der Klassiker Currywurst und Pommes wird auf dem Marina Markt von einem Mann serviert, der unter Fußballfans selbst als Klassiker gilt.


Der Ex-Schalke-Profi Didi Schacht wird mit seinem Stand dabei sein, seine legendären Sprüche gibt es immer mit dazu. Bleibt die Frage nach dem Wetter, ein Blick in die gängigen Smartphone Apps verrät die aktuelle Prognose für den ersten Marina Markt-Sonntag. Und die sieht gut aus, 21 Grad, trocken und sonnig. Späh und Kluge nicken zuversichtlich: „Das Wetter wird gut werden, wir freuen uns sehr auf unsere Gäste auf dem ersten Marina Markt in diesem Jahr“, sagen beide.

 Foto: krischerfotografie.de


Neumühler Marktandachten im April
Wenn freitags in Neumühl Markttag ist, sind die Türen der benachbarten Gnadenkirche, Obermarxloher Str. 40, geöffnet, denn evangelische und katholische Kirche laden um 10.30 Uhr zur kleinen Auszeit, zur ökumenischen Marktandacht, ein. Die nächsten „12 Minuten für Gott“ gibt es im April am 5. mit Pater Tobias, am 12. mit Pfarrer Michael Hüter, am 19. mit Anja Buchmüller-Brand und am 26. mit Pfarrer Michael Hüter.
Sie alle sind Teil des ökumenischen Teams und laden gemeinsam mit den beiden mitwirkenden Kirchenmusikern Karl Hülskämper und Markus Kämmerling herzlich zu den zwölf Minuten für und mit Gott ein.     
Das Team der Ökumenischen Marktandachten in Neumühl: (v.l.) Pfarrer Michael Hüter, Annette Pellny, Pater Tobias und Pfarrerin Anja Buchmüller-Brand (Foto: Bartosz Galus)

Prädikant Lagoda am nächsten Freitag in der Duisburger Kircheneintrittsstelle
Immer freitags können Unsichere, Kirchennahe oder solche, die es werden möchten, in der Eintrittsstelle in der Salvatorkirche mit Pfarrerinnen, Pfarrern und Prädikanten ins Gespräch kommen und über die Kirchenaufnahme reden.

Motive für den Kircheneintritt gibt es viele: Die Suche nach Gemeinschaft, Ordnung ins Leben bringen oder der Wunsch, Taufen, Hochzeiten, Bestattungen kirchlich zu gestalten. Aufnahmegespräche führt das Präsenzteam in der Eintrittsstelle an der Salvatorkirche immer freitags von 14 bis 17 Uhr. Am Freitag, 5. April 2024 heißt Prädikant Jürgen Lagoda Menschen in der Südkapelle des Gotteshauses neben dem Rathaus herzlich willkommen. Infos zur Citykirche gibt es unter www.salvatorkirche.de.



NATO-Gründung am 4. April 1949 - 75 JAHRE NATO
Der Vertrag und seine Grundwerte und Grundsätze

• Der Washingtoner Vertrag – oder der Nordatlantikvertrag – bildet die Grundlage der Organisation des Nordatlantikvertrags – oder der NATO.

• Der Vertrag wurde am 4. April 1949 in Washington DC von 12 Gründungsmitgliedern unterzeichnet.

• Der Vertrag leitet seine Autorität aus Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen ab, der das inhärente Recht unabhängiger Staaten auf individuelle oder kollektive Verteidigung bekräftigt.

• Die kollektive Verteidigung steht im Mittelpunkt des Vertrags und ist in Artikel 5 verankert. Es verpflichtet die Mitglieder, sich gegenseitig zu schützen, und setzt einen Geist der Solidarität innerhalb des Bündnisses.

• Der Vertrag ist kurz – und enthält nur 14 Artikel –. Er bietet eingebaute Flexibilität an allen Fronten.

• Trotz des sich ändernden Sicherheitsumfelds musste der ursprüngliche Vertrag nie geändert werden, und jeder Verbündete hat die Möglichkeit, den Text entsprechend seinen Fähigkeiten und Umständen umzusetzen.

Mit nur 14 Artikeln ist der Vertrag eines der kürzesten Dokumente dieser Art. Die sorgfältig ausgearbeiteten Artikel waren Gegenstand mehrmonatiger Diskussionen und Verhandlungen, bevor der Vertrag tatsächlich unterzeichnet wurde. Nachdem jedoch Belgien, Kanada, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten diese Fragen erörtert hatten, Sie einigten sich auf ein Dokument, mit dem die Nordatlantikallianz gegründet werden sollte.


Am 4. April 1949 unterzeichneten die 12 Länder den Nordatlantikvertrag im Departmental Auditorium in Washington DC, der Stadt, die dem Vertrag ihren Namen gibt. Der Vertrag verpflichtete jedes Mitglied, das Risiko, die Verantwortlichkeiten und den Nutzen der kollektiven Verteidigung – zu teilen, ein Konzept, das das Herzstück des Bündnisses bildet. Im Jahr 1949, Hauptziel des Vertrags war die Schaffung eines Pakts der gegenseitigen Unterstützung, um dem Risiko entgegenzuwirken, dass die Sowjetunion versuchen würde, ihre Kontrolle über Osteuropa auf andere Teile von zu erweitern der Kontinent.


Der Vertrag forderte die Mitglieder außerdem auf, keine internationalen Verpflichtungen einzugehen, die im Widerspruch zum Vertrag standen, und sie den Zwecken und Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen (UN) zu verpflichten.  Darüber hinaus stellte sie fest, dass die NATO-Mitglieder eine einzigartige Wertegemeinschaft bildeten, die sich den Grundsätzen der individuellen Freiheit, der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet fühlte.


Neben der kollektiven Verteidigung und den Schlüsselwerten definieren das Prinzip der Konsensentscheidung und die Bedeutung der Konsultation den Geist der Organisation sowie ihren defensiven Charakter und ihre Flexibilität. Die Unterzeichnung des Vertrags führte zur Gründung des Bündnisses und erst später entwickelte sich eine vollwertige Organisation. Tatsächlich bietet die Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) die Struktur, mit der die Ziele des Bündnisses umgesetzt werden können.

Bisher haben sich diese Ziele weder grundlegend geändert noch der Vertrag umgeschrieben. Die einzigen bisher vorgenommenen sogenannten “ -Änderungen ” stammen aus der Reihe von Beitrittsprotokollen, die hinzugefügt wurden, wenn neue Mitglieder beitreten, Veranschaulichung der Weitsicht seiner Verfasser und ihrer Fähigkeit, internationale Anliegen und Ziele mit nationalen Interessen zu verbinden.

Mangelnde Solidarität im Verteidigungsbündnis?
Auch 75 Jahren nach ihrer Gründung ist die North Atlantic Treaty Organization (NATO)weiterhin mit geopolitischen Herausforderungen konfrontiert. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine rückte die NATO als Schutzmacht in den Fokus und hat seit Beginn des Krieges mit Finnland und Schweden zwei neue Mitglieder gewonnen. Doch ist die NATO überhaupt in der Lage ihre Mitgliedsstaaten im Falle eines militärischen Überfalls zu verteidigen?


Wie aus der jährlichen NATO-Umfrage hervorgeht, verlassen sich die meisten Länder in so einem Fall auf ihre Bündnispartner, zeigen jedoch deutlich weniger eigene Verteidigungsbereitschaft. Wie die Statista-Grafik anhand einer Auswahl von Mitgliedsstaaten zeigt, sind beispielsweise 73 Prozent der Befragten in Deutschland der Meinung, dass die Bundesrepublik im Angriffsfall von den Bündnispartnern verteidigt werden sollte.


Dass Deutschland selbst sein Nötigstes tun sollte, um andere NATO-Staaten zu schützen denken hingegen nur etwa 59 Prozent. Ein ausgeprägter Mangel an Solidarität zeigt sich aber vor allem im Südosten Europas. In Griechenland, Ungarn, Bulgarien und Montenegro stimmen jeweils weniger als die Hälfte der Befragten der Verteidigung anderer durch ihr Heimatland zu - beschützen lassen wollen sich aber 58 bis 71 Prozent der Umfrageteilnehmer:innen.

Die größte Diskrepanz zwischen den beiden Fragen weist aber Island vor – 78 Prozent denken die NATO sollte den Inselstaat verteidigen, während nur 47 Prozent es auch umgekehrt sehen. Als deutlich solidarischer stellten sich in der Umfrage die Einwohner:innen Norwegens heraus. Renè Bocksch


NATO: USA schultern überproportional hohe Last
Zwei Drittel der Verteidigungsausgaben aller NATO-Mitgliedstaaten entfallen auf die USA – ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt aller NATO-Staaten liegt allerdings nur bei 53 Prozent. Gemessen an ihrer Wirtschaftskraft schultern die USA also einen überproportional hohen Anteil an den Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten. Insgesamt lagen die kumulierten Militärausgaben des NATO-Bündnisses im Jahr 2023 geschätzt rund 1,3 Billionen US-Dollar. Davon sind rund 876 Milliarden US-Dollar auf die USA und rund 429 Milliarden US-Dollar auf die übrigen NATO-Staaten entfallen.


Derzeit erreichen nur elf Staaten die Vorgabe, mindesten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungszwecke aufzuwenden. Am besten steht hier Polen mit 3,9 Prozent da. Dahinter folgen die USA (3,5 Prozent) und Griechenland (3,0 Prozent). Die europäischen Mitglieder kommen im Schnitt auf 1,9 Prozent - wobei sich Deutschland mit rund 1,6 Prozent im unteren Mittefeld einsortieren lässt. Die NATO ist ein militärisches Bündnis, dem nach dem Beitritt Schwedens im März 2024 aktuell 32 europäische und nordamerikanische Staaten angehören.


Hauptaufgaben der NATO liegen im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, der Konfliktverhütung und Krisenbewältigung sowie der Abrüstung und Rüstungskontrolle. Im Jahr 2014 hat sich die NATO das Ziel gesetzt, dass jedes Mitgliedsland bis zum Jahr 2025 mindestens zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investiert. Matthias Janson


Welche Länder sind in der NATO?
Im Mai 2022 hatten Finnland und Schweden im Zuge des russischen Angriffskrieges einen Beitritt zur NATO noch diskutiert, seit dem 7. März sind mit der offiziellen Aufnahme Schwedens beide Länder Mitglied des Bündnisses. Schweden, dessen Beitritt bis zu einer Abstimmung am 26. Februar durch die fehlende Zustimmung das ungarischen Parlaments verhindert wurde, verfolgte seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs eine Politik der Neutralität – mit gewissen Einschränkungen. Seit 2009 enthält der Vertrag über die Europäische Union im Artikel 42, Absatz 7 eine Beistandsklausel, die bei einem "bewaffneten Angriff auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats" greift.


Laut einer Erläuterung des Europaparlaments muss dieser Beistand nicht zwingend militärischer Natur sein, wodurch Schweden seine militärische Neutralität auf dem Papier bislang behalten konnte. Durch den Beitrag zur NATO gibt das Land selbige allerdings auf. Die NATO-Osterweiterung spielt im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine eine zentrale Rolle. Nach Russlands Willen soll die NATO ihre Beitrittseinladung an die Ukraine und Georgien offiziell widerrufen.


Dem Verständnis Russlands zufolge hat der Westen der Sowjetunion 1990 zugesagt, die NATO nach der Wiedervereinigung Deutschlands nicht zu erweitern. Medienberichten zufolge haben Historiker diese Lesart bereits als Legende widerlegt, wie etwa Süddeutsche Zeitung und die Zeit berichten. Russland beharrt jedoch bis heute auf dieser Deutung. Wie die Statista-Grafik auf Basis von NATO-Daten zeigt, gab es mehrere Wellen der Osterweiterung. So traten am 12. März 1999 Polen, Tschechien und Ungarn der NATO bei. Am 29. März 2004 folgten die Länder Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien.


Am 1. April 2009 wurde der Beitritt Albaniens und Kroatiens offiziell vollzogen. 2017 folgte Montenegro, 2020 Nordmazedonien. Aktuell streben Bosnien und Herzegowina, Georgien und die Ukraine die NATO-Mitgliedschaft an. Die NATO hat sich am 04. April 1949 im Zuge der zunehmenden Spannungen zwischen den alliierten Siegermächten (USA, Frankreich, Großbritannien und Sowjetunion) des zweiten Weltkrieges gegründet.

Der Name NATO ist die Abkürzung für North Atlantic Treaty Organization, im Deutschen auch Nordatlantikpakt. Unter der NATO-Osterweiterung versteht man den Beitritt von Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes zur NATO, darunter auch die ehemaligen sowjetischen Teilrepubliken im Baltikum und von Nachfolgestaaten des blockfreien Jugoslawiens. Florian Zandt



Diese NATO-Länder haben die größte Streitkraft - NORDATLANTIKPAKT
"Was ist die NATO?” ist in diesem Jahr unter den am häufigsten gesuchten Fragen in Deutschland, wie Googles Jahresrückblick 2022 zeigt. Das transatlantische Verteidigungsbündnis hat durch den russischen Angriff auf die Ukraine in den vergangenen Monaten in der breiten Bevölkerung stark an Aufmerksamkeit gewonnen. Den Bürger:innen in den meisten Mitgliedsländern wurde die Relevanz der internationalen Organisation für Schutz, politische Sicherheit und Stabilität somit verdeutlicht. Auf welche Nation es im Falle eines Überfalls auf einen der NATO-Mitglieder ankommt, zeigt die Statista-Grafik.


Demnach beschäftigen die USA als größte Verteidigungsmacht ein militärisches Personal von mehr als 1,3 Millionen Menschen. Das nächstgrößere Militär unter den NATO-Staaten befehligt die Türkei mit knapp 450.000 Soldat:innen oder andersartig Beschäftigten. Deutschland ist, was die Truppenstärke anbelangt, nur die viertgrößte Streitkraft der NATO – etwa 189.000 Soldat:innen und militärisches Personal beschäftigt die deutsche Bundeswehr im Jahr 2022.

Die NATO-Daten zeigen außerdem, dass vor allem die Mitglieder in Osteuropa nur geringe Truppenstärke vorweisen können und dementsprechend besonders schutzbedürftig sind. René Bocksch


China holt bei Militärausgaben auf
China hat seine Militärausgaben in den letzten drei Jahrzehnten deutlich gesteigert. Das zeigt die Statista-Grafik auf Basis von SIPRI-Daten in konstanten Preisen von 2021 (Excel-Download). Mit geschätzten 298 Milliarden Euro im Jahr 2022 lagen die chinesischen Ausgaben dabei deutlich über den russischen (72 Milliarden US-Dollar), aber noch klar unter den der Vereinigten Staaten (rund 812 Milliarden US-Dollar). Die deutschen Militärausgaben liegen bei 58 Milliarden US-Dollar.


China hat die Rüstungsausgaben laut der SIPRI-Schätzung seit 1995 jedes Jahr erhöht. Dies ist laut SIPRI die längste Serie ununterbrochener Ausgaben-Erhöhungen aller Länder in der SIPRI-Datenbank. Laut Quelle ist dies „auf die langfristigen militärischen Modernisierungs- und Expansionspläne des Landes zurückzuführen, die dem erklärten Wunsch entsprechen, andere führende Militärmächte einzuholen“. Gemessen am jeweiligen nationalen Bruttoinlandsprodukt geben die Russen am meisten für ihr Militär aus (4,1 Prozent). Die Deutschen bilden das Schlusslicht mit 1,4 Prozent.


Die absoluten deutschen Ausgaben steigen allerdings nach einer langen Zeit des Sparens. Dies geht auf die Entscheidung der Bundesregierung zurück, angesichts des Krieges in der Ukraine mehr in die Sicherheit Deutschlands zu investieren. Nunmehr sieht der Plan für das Haushaltsjahr 2022 mehr als 50 Milliarden Euro für die Bundeswehr vor. Das entspricht einem Plus von rund 3,5 Milliarden Euro gegenüber dem Haushaltssoll 2021. Der Verteidigungshaushalt soll die Grundlage dafür schaffen, die Bundeswehr einsatzbereiter und Deutschland wehrhafter zu machen. Matthias Janson


Wo sind in Europa Atomwaffen stationiert?
Aktuell sind laut Angaben der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen noch etwa 180 US-Atombomben des Typs B61 in Europa stationiert - darunter bis zu 20 auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel. Weitere Standorte befinden sich in Belgien, den Niederlanden, Italien und der Türkei. Ferner verfügen Frankreich und das Vereinigte Königreich über eigene Nuklearwaffen.

Die 290 Sprengköpfe der sogenannten Force de frappe sind in U-Boot-gestützten Interkontinentalraketen verbaut beziehungsweise in Luft-Boden-Raketen, die von Kampfjets abgefeuert werden können. Die UK Nuclear Deterrent Forces setzt ausschließlich auf U-Boot-gestützte Interkontinentalraketen und verfügt derzeit laut Schätzung des Friedensforschungsinstituts SIPRI über 225 Atomsprengköpfe. Mathias Brandt


NRW-Industrie: Produktion energieintensiver Branchen um 11,0 Prozent gestiegen
Die Produktion der NRW-Industrie ist im Februar 2024 nach vorläufigen Ergebnissen kalender- und saisonbereinigt um 6,4 Prozent gegenüber Februar 2023 gestiegen. Wie das Statistische Landesamt mitteilt, war die Produktion in den energieintensiven Wirtschaftszeigen im Februar 2024 um 11,0 Prozent höher als ein Jahr zuvor und befindet sich damit in etwa auf dem Stand von Februar 2022.. Auch die Produktion in der restlichen Industrie stieg gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum um 4,0 Prozent.



Produktionsplus bei chemischer Industrie von fast 18 Prozent
Im Vergleich zu Februar 2023 waren in NRW für die energieintensive Branchen im Februar 2024 durchweg positive Entwicklungen zu beobachten: Innerhalb der energieintensiven Branchen wurde für die chemische Industrie ein Produktionsanstieg von 17,9 Prozent ermittelt. Für die Metallerzeugung war ein Produktionsplus von 8,1 Prozent zu vermelden. In den Branchen der übrigen Industrie waren unterschiedliche Entwicklungen zu konstatieren: Die Produktionsleistung im Bereich Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren ist um 6,1 Prozent gestiegen.



Im Maschinenbau gab es ebenfalls einen Produktionsanstieg (+4,2 Prozent). Bei der Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen wurde hingegen ein Rückgang von 12,7 Prozent verzeichnet. Im Vergleich zu Februar 2022 stieg die Produktion in der energieintensiven Industrie im Februar 2024 um 0,7 Prozent; in der übrigen Industrie steigerte sich die Produktion in diesem Zeitraum um 4,8 Prozent.

NRW: Wirtschaftsleistung im Jahr 2023 um 1,0 Prozent gesunken
Die Wirtschaftsleistung ist in Nordrhein-Westfalen nach ersten vorläufigen Berechnungen für das Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr preisbereinigt um 1,0 Prozent gesunken. Wie das Statistische Landesamt mitteilt, fiel der Rückgang der Wirtschaftsleistung in NRW stärker aus als im Bundesdurchschnitt (−0,3 Prozent).

Durchschnittlich hat jede erwerbstätige Person in NRW im Jahr 2023 eine Wirtschaftsleistung in jeweiligen Preisen von 85 800 Euro erzielt. Damit war die Wirtschaftsleistung pro-Kopf um 5,1 Prozent höher als 2022. Preisbereinigt war 2023 das durchschnittlich geschaffene Bruttoinlandsprodukt in NRW je erwerbstätiger Person hingegen um −1,5 Prozent niedriger gegenüber dem Vorjahr.


Die Betrachtung der Wirtschaftsbereiche zeigt, dass die Bruttowertschöpfung im Produzierenden Gewerbe preisbereinigt mit −3,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr stärker sank als im gesamten Bundesgebiet (−1,5 Prozent). Der Anstieg in den Dienstleistungsbereichen, die einen Anteil von 71,8 Prozent an der gesamten Bruttowertschöpfung umfassen, konnte diese negative Entwicklung nicht vollständig ausgleichen. Die Dienstleistungsbereiche verzeichneten einen preisbereinigten Anstieg von 0,4 Prozent und lagen dabei unterhalb des bundesweiten Durchschnitts (+0,5 Prozent).


Am höchsten war der Anstieg innerhalb der Dienstleistungsbereiche im Bereich „Öffentliche und sonstige Dienstleister, Erziehung und Gesundheit, Private Haushalte mit Hauspersonal” (+0,9 Prozent). Maßgebliche Beiträge zum Rückgang der Bruttowertschöpfung kamen aus dem Verarbeitenden Gewerbe, das einen Anteil von 17,7 Prozent der gesamten Bruttowertschöpfung in NRW ausmacht (preisbereinigt −2,7 Prozent).


Dem stand innerhalb des Produzierenden Gewerbes ein Anstieg im Baugewerbe von preisbereinigt 0,5 Prozent gegenüber. Mit den vorliegenden Daten legen die Statistiker des Arbeitskreises „Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder”, dem auch der Landesbetrieb IT.NRW als Statistisches Landesamt angehört, Ergebnisse vorläufiger Berechnungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den Bundesländern vor. Mehr Informationen zu den Hintergründen der Berechnungen und weitere Ergebnisse finden Sie im Statistikportal unter https://www.statistikportal.de/de/vgrdl.